Kann ein Staat Territorien eines anderen Landes kaufen und sich selbst eingliedern?
Das Prominenteste Beispiel dürfte hierfür wohl Kanada sein, welches ja der russische Kaiser vorletztes Jahrhundert an die USA verkaufte und so den Staaten als neuer Bundesstaat eingegliedert wurde.
Meine Frage ist übrigens nicht so abwegig, wie sie scheint. Ich weiß, dass es mit einem simplen Kaufvertrag nicht getan ist (wenn ein Franzose östlich des Rheins an Haus am Fluss kauft, dann dehnt sich Frankreich natürlich NICHt automatisch aus, weil das Staatsrecht über seinem steht. Prinzipiell gibt es ja aber Grenzverwchiebungen: Beispielsweise durch Kriege. Würde Frankreich Deutschland den Krieg erklären und siehen, könnte es neue Grenzen ziehen - prinzipiell. Von daher muss dies auch ohne Krieg auch heute noch möglich sein. Was spricht dagegen, dass Frankreich mit einem großzügigen Scheck an unsere Regierung tritt und einfach BW kauft, um es sich anzugliedern?
Gibt eshierfür Gesetze, die einen solchen möglichen Fall regeln, z.B. Auf EU-Ebene? Okay, das Beispiel F -D war jetzt sehr abwegig, aber es gibt genug Grenzstreitigkeiten in Europa selbst, die so - theoretisch - auch ohne Waffengewalt beigelegt werden könnten. Mich interessiert jetzt nicht Sinn und Unsinn, bzw. die Wahrscheinlichkeit eines solchen Handelns, sondern nur die prinzipielle rechtliche Möglichkeit. Danke für eure Anregungen!
10 Antworten
Falls DE BW verkaufen möchte... Zum kaufen und verkaufen, gehören ja immer 2. Mann kann nur kaufen, was zum Verkauf steht, nicht wahr? Und die Staatsbürgerschaften der Einwohner sind sicher nicht verkäuflich, ebensowenig deren Privatbesitz durch den Staat.
Heutzutage ist wowas nicht mehr so einfach - und wie gesagt, es gehören immer 2 dazu.
im Prinzip wird das mit einer Eröffnung einer Botschaft in einem anderen Land gemacht sprich die Grundfläche der Botschaft
Nein.
http://de.wikipedia.org/wiki/Exterritorialität#Beispielef.C3.BCr.C3.B6fterf.C3.A4lschlichbehauptete_.E2.80.9EExterritorialit.C3.A4t.E2.80.9C
Dadurch werden die Wälder aber nicht chinesisches Staatsgebiet.
Das Problem ist, dass die Bundesrepublik aus dem Gebiet der Bundesländer besteht. Der Bund hat kein eigenes Land und kann somit keines verkaufen.
Baden Württemberg und die Schweiz hatten durchaus einmal Verhandlungen über die Gemeinde Büsingen. Die wäre dann auf Grund einer zwischenstaatlichen Vereinbarung an die Schweiz übergeben worden. Das hat sich aber in Luft aufgelöst.
Ich hab gerade bei Wikipedia im Artikel über Baden Württemberg entdeckt, dass es hier ein Gebiet gibt, dass Teil einer französischen Gemeinde ist, aber zur BRD gehört.
Wie mehrfach bemerkt war das Alaska und es war der Zar... Kaiser hatten deutsche und Österreicher!
grundsätzlich : ja. Botschaften sind immer territorialer Besitz des vertretenen Staates und dort gilt auch das Recht dieses Staates. Anders, wenn China ein Grundstück in Deutschland erwirbt und dort chin. Stäbchen produziert - made in Germany (Europe). Bringt mehr Profit in die sozialistische Tasche.
Botschaften sind immer territorialer Besitz des vertretenen Staates und dort gilt auch das Recht dieses Staates
Nein, sind sie nicht.
stimmt, habe nachgelesen. danke für die Korrektur.
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article940599/Chinesen-kaufen-in-Deutschland-ganze-Waelder.html