Ist es strafbar eine Gefakte Rolex z.B shpock zu verkaufen?
Ist es strafbar, bzw. Was für strafen gäbe es. Möchte es wissen.
3 Antworten
Die Designs könnten als Geschmacksmuster geschützt sein, dann ginge das nicht.
Die Verwendung des Markennamens im Zusammenhang mit einer Replika kann u.U. auch problematisch sein (ob man sich da auf §23 MarkenG berufen kann, wenn man eine "Rolex Mariner Supra Replika" verkauft, dürfte im Einzelfall zu entscheiden sein).
Darüber hinaus ist der Verkauf von Replikas hingegen zulässig und in einigen Bereichen (z.B. bestimmte Autos) durchaus üblich.
Wegen der nicht unerheblichen drohenden Konsequenzen (finanzieller Art) sollte man in so einem Fall aber immer einen Anwalt zu Rate ziehen. Der haftet dann notfalls dafür, wenn er sagt "dürfen Sie".
Oder man schlägt die Teile im privaten Umfeld los, dann kann einem wenigstens niemand vorwerfen, man habe schon durch Veröffentlichung eines solchen Angebotes gegen Rechte verstoßen.
Wenn du verschweigst, dass es gefälschte wäre ist, fällt es unter Betrug Paragraph 263 StGB und wird mit bis zu 5 Jahren Haft oder Geldstrafe geahndet.
Wenn du angibst, dass es eine Fake-Uhr ist und es als Privatmann/-frau tust, dann ist das nicht strafbar.
Zitat: "Was ist mit Paragraph 14 Abs. 2 MarkenG"
Was ist damit? Frage kann ich nicht nachvollziehen.
https://www.gesetze-im-internet.de/markeng/__14.html
Hier der Gesetzestext.
Da steht drin, dass mit gefälschten Marken nicht gehandelt werden darf.
Auszug aus dem Gesetz: " geschäftlichen Verkehr"
Der geschäftliche Verkehr ist nicht der gelegentliche Privatverkauf. In der Frage ist ausdrücklich von EINE Uhr die Rede. Wenn das als schwungvoller handel betrieben wird, dann ist es nicht erlaubt! Aber da nach das der FS nicht explizit gefragt.
Natürlich hab ich Recht...schließlich habe ich dir den Link bereits vor 6 Stunden gepostet! Manchmal solltest du einfach lesen, was man dir antwortet.
Oh! Vorhin habe ich es auf dem Handy geöffnet und nur überflogen. Jetzt habe ich ihn erst richtig gelesen.
Was ist mit Paragraph 14 Abs. 2 MarkenG?