Können einige Bundesländer Cannabis legalisieren?
Also ähnlich wie in denn USA mit denn 2-3 Bundestaaten wo es legal ist ?
8 Antworten
Nein.
Um mit einem Beispiel anzufangen :
In Hessen ist die Todesstrafe noch erlaubt. Dadurch, dass aber in der dt. Verfassung steht, dass die Bestrafung durch den Tod verboten ist, wird dieses Gesetz auch in Hessen nicht praktiziert → Wenn Cannabis durch die Regierung nicht erlaubt ist, dann kann es auch kein einzelnes Bundesland erlauben, da dafür die Legitimation durch eben der höhchsten Fassung nötig ist.
Hallo.
Das Grundgesetz verbietet es . Bundesrecht bricht Landesrecht.
Deshalb ist des Passus in der Hess, Verfassung(Todesstrafe) meines Erachtens nicht gültig.
Drogenrecht müsste das Bundesrecht und das GG evl. geändert werden.
Mit Gruß
Bley 1914
Nein, aber Bundesländer dürfen unabhängig gewisse Freimengen dulden. Das ist in vielen Bundesländern total unterschiedlich gehandhabt. In einigen ist der Besitz vollständig verboten in anderen gibt es eine Freimenge von 8 gramm.
Nein. Das BtMG ist ein Bundesgesetz, welches in ganz Deutschland gilt. Bundesrecht hat immer Vorrang vor Landesrecht.
Nein das Fällt leider nicht wie Schulwesen unter den Föderalismus der Länder in D.